Berufe am BVGer

Die Richterinnen und Richter gehören einer von sechs Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts an. Die Abteilungen gliedern sich nach Sachgebieten. Die Richterinnen und Richter sind für die korrekte Durchführung der Beschwerde- und Klageverfahren verantwortlich. Der dem Verfahren zugeteilte Instruktionsrichter oder die so bestimmte Instruktionsrichterin ist zuständig für die Sachverhaltsfeststellungen, z.B. das Einholen von Beweismitteln und die Anhörung (regelmässig in Schriftform) der Parteien zu den jeweiligen Gegenargumenten.

Erst dann beginnt die Phase der Urteilsfindung. Dabei wirken neben dem instruierenden Richter oder der instruierenden Richterin in der Regel zwei Richterkollegen sowie ein Gerichtsschreiber oder eine Gerichtsschreiberin (mit beratender Stimme) mit. Bei Bedarf können abteilungsübergreifende Richtergremien gebildet werden. Dies ist etwa der Fall, wenn:

• eine Rechtsfrage die jeweils gemeinsamen Rechtsgebiete der Abteilungen betrifft;
• für eine Rechtsfrage das Fachwissen einer anderen Abteilung notwendig ist;
• Richter und Richterinnen in anderen Abteilungen zur Ausgleichung der Geschäftslast aushelfen.

Das Kollegium würdigt die Vorbringen der Parteien, die Tatsachen und die Beweismittel im Rahmen der einschlägigen Verfassungsbestimmungen und gesetzlichen Normen. Es wägt diese ab mit Bezug auf die Streitfrage, welche dem Gericht zur Entscheidung vorgelegt worden ist.

Das schriftliche Urteil verfasst ein Gerichtsschreiber oder eine Gerichtsschreiberin unter der Verantwortung des vorsitzenden Richters oder der vorsitzenden Richterin.

Rund 230 Gerichtsschreiber und Gerichtsschreiberinnen, alle mit einer juristischen Ausbildung, arbeiten in einer der sechs Abteilungen am Bundesverwaltungsgericht. Dabei sind zwei bis vier Gerichtsschreiber/innen einem Richter / einer Richterin zugeordnet oder sie arbeiten im Poolsystem und sind für mehrere Richter/innen tätig.

Ihre Hauptaufgabe ist die Mitwirkung bei der Instruktion der Fälle und bei der Entscheidfindung. Sie erarbeiten unter der Verantwortung einer Richterin oder eines Richters Referate und redigieren die Urteile. Sie haben beratende Stimme. Weiter führen sie die Protokolle an Verhandlungen und Beratungen und sind für die Bearbeitung sowie für die Anonymisierung der zur Veröffentlichung bestimmten oder an Dritte abzugebenden Urteile zuständig.

• Informatiker/in
• Facility Manager/in
• Wissenschaftliche Mitarbeitende
• Bibliothekar/innen
• Sekretär/in
• Kommunikationsspezialisten
• Buchhalter/in
• HR-Fachkräfte
• Mitarbeitende Rechtsdienst
• Sicherheitsangestellte
• Mitarbeiter/in Zentrale Kanzlei