Wie ein Urteil entsteht
Den Weg eines Urteils vom Eingang bis zur Eröffnung zeichnete Richter David Aschmann für die Mitarbeitenden des Generalsekretariats nach.
«Ohne das Generalsekretariat könnten wir unsere Rechtsprechungsarbeit keine Viertelstunde ausüben», sagte David Aschmann. Der Richter der Abteilung II begeisterte die Mitarbeitenden des Generalsekretariats an dessen Informationsveranstaltung mit dem humorvollen und kurzweiligen Referat «Wie ein Urteil entsteht – So arbeiten die Abteilungen». Anhand eines konkreten Falles erklärte er den Weg eines bundesverwaltungsgerichtlichen Urteils vom Eingang bis zur Eröffnung. Dabei zeigte er auf, welche Rolle das Generalsekretariat, allen voran die Bereiche Finanzen und die Zentrale Kanzlei, dabei spielen.
«Urteile sollten rechtzeitig erfolgen, verständlich, erschwinglich und gerecht sein.»
David Aschmann, Bundesverwaltungsrichter
Visitenkarte in der Öffentlichkeit
In seinen mit Beispielen und Anekdoten gespickten Ausführungen fehlten auch grundsätzliche Überlegungen, etwa zum Thema Gerechtigkeit, nicht. «Urteile sollten rechtzeitig erfolgen, verständlich, erschwinglich und gerecht sein», sagte David Aschmann. Auch die gesetzlichen Verfahrensgarantien und die vielfältige Wirkung der BVGer-Urteile erläuterte der Immaterialgüterrechtsexperte auf nachvollziehbare Weise. «Das alles ist wichtig für die Akzeptanz und damit den Rechtsfrieden.» Und da man als Justizangehörige oder -angehöriger im Glashaus sitze, solle man sich bewusst sein: «Jede und jeder ist in der Öffentlichkeit eine Visitenkarte für das Bundesverwaltungsgericht.»
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