Geschäftsbericht 2023
Das Wichtigste in Kürze
Die Geschäftslast des Bundesverwaltungsgerichts erhöhte sich im Berichtsjahr markant. Insgesamt gingen 7324 Fälle ein; aus dem Vorjahr wurden 4945 Fälle übernommen. 6655 Fälle wurden abgeschlossen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer betrug 250 Tage.
Die Digitalisierung der Arbeitsprozesse ist eines der grössten und komplexesten Vorhaben der letzten Jahre am Bundesverwaltungsgericht. Im Berichtsjahr wurde die Einführung des neuen Geschäftsverwaltungssystems Acta Nova vorbereitet, und die Aktenzirkulation erfolgt neu elektronisch. Für die Modernisierung der Kernapplikationen der Rechtsprechung wurde eine öffentliche Beschaffung gestartet. Die neue Entscheiddatenbank und der modernisierte Internetauftritt machen die Digitalisierung auch für die Öffentlichkeit sichtbar.
Aufgrund von Pensionierungen und Austritten traten im Berichtsjahr fünf neue Richterinnen und Richter ihr Amt an. Auf Antrag des Gesamtgerichts wählte die Bundesversammlung im Dezember Claudia Cotting Schalch zur Vizepräsidentin für den Rest der Amtsperiode 2023/24. Anfang November trat die neue Generalsekretärin Sara Szabo ihr Amt an.
Streitsachen nach Sprache
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 4945 Fälle aus dem Vorjahr übernommen. Bis zum Jahresende gingen 7324 (Vorjahr 6117) neue Fälle ein, denen 6655 (Vorjahr 6443) abgeschlossene Fälle gegenüberstanden. Die Zahl der pendenten Fälle ist zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember um 669 (+13,5%) auf 5614 gestiegen.
Art der Erledigung
2023 hiess das BVGer 247 Beschwerden vollumfänglich und 181 teilweise gut. Demgegenüber stehen 3652 Abweisungen. Auf 2089 Beschwerden ging das Bundesverwaltungsgericht nicht materiell ein (957 Abschreibungen, 1132 Nichteintreten-Entscheide). In 341 Verfahren wies das BVGer eine Beschwerde an die Vorinstanz zurück.
Weiterzüge ans Bundesgericht
Von den total 6655 im vergangenen Jahr gefällten Urteilen waren 5047 letztinstanzlich und somit nicht ans Bundesgericht weiterziehbar. 1608 Urteile hätten beim BGer angefochten werden können, was allerdings nur in 240 Fällen auch tatsächlich gemacht wurde. Das BVGer entschied also in 96% der Beschwerden letztinstanzlich.
Entscheidfindung / Spruchkörper
Im Jahr 2023 fanden am BVGer lediglich 6 (teils öffentliche) Urteilsberatungen statt. 2526 Urteile wurden auf dem Zirkulations mit 3 (2514) oder 5 Richter/innen (12) gefällt. Die restlichen 4123 Entscheide waren Einzelrichterentscheide, wobei in 2013 Urteilen aus dem Asylbereich die Zustimmung eines Zweitrichters nötig war.
Entwicklung der Eingänge und Erledigungen in den letzten 10 Jahren
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Erledigungszahlen aufgeteilt nach Abteilungen
Abteilung Eingang 2023 Erledigung 2023 Übertrag auf 2024 Abteilung I 655 572 861 Abteilung II 741 370 706 Abteilung III 568 495 819 Abteilung IV 2252 2117 1233 Abteilung V 1934 1864 1341 Abteilung VI 1174 1237 654
Am Jahresende waren am BVGer 448 Personen tätig: 73 Richter/-innen (65,6 Stellen), 238 Gerichtsschreiber/-innen (199,7 Stellen), 52 Kanzleimitarbeiter/-innen in den Abteilungen (41,4 Stellen) sowie 85 Mitarbeiter/-innen im Generalsekretariat (73,6 Stellen). Zudem machten 5 Lernende ihre Ausbildung am BVGer, und 25 Personen absolvierten ein Praktikum.
69,2% der am Gericht tätigen Personen sind deutscher, 23,7% französischer, 6,9% italienischer und 0,2% anderer Hauptsprache. Der Frauenanteil betrug am Ende des Berichtsjahrs über das ganze Gericht gesehen 57,1%.
Den Erträgen von 5 181 500 Franken stehen Aufwendungen von 90 812 600 Franken gegenüber. Der Deckungsgrad betrug somit 5,7%. Im Vergleich zum Vorjahr ist ein Minderertrag von 1 169 900 Franken oder 18,4% zu verzeichnen, teilweise aufgrund der tieferen neurechtlichen Gebühreneinnahmen der eidg. Schätzungskommissionen in Höhe von 612 400 Franken.
Bei den Gerichtsgebühren des BVGer wird gegenüber der Vorjahresperiode ein Minderertrag von 518 300 Franken oder 10,4% verzeichnet. Die durchschnittliche Gebühr pro Verfahren ist gegenüber dem Vorjahr um 16,6% auf 1268 Franken gesunken.
eTAF
eTAF hat zum Ziel, das Gericht bis ins
Jahr 2025 schrittweise zu digitalisieren. Im Kern geht es darum, die Effizienz und Effektivität der Arbeitsweise am Gericht zu optimieren und den Zugang zur Justiz zu vereinfachen. Hierzu werden die Kernapplikationen in der Rechtsprechung abgelöst, und in der Gerichtsverwaltung wird eine Geschäftsverwaltungslösung eingeführt. Das BVGer erzielte 2023 im Organisationsentwicklungsvorhaben eTAF substanzielle Fortschritte.
Neuer Webauftritt
Im Berichtsjahr hat das BVGer seine Internetpräsenz modernisiert. Damit entspricht das Gericht einem oft genannten Anliegen von Rechtsvertretenden. Die Entscheiddatenbank verfügt nun über eine verbesserte Suche, diverse Filtermöglichkeiten und zeitgemässe Funktionen. Die neue Website wiederum bietet eine übersichtliche Navigation in modernem Design und deutlich einfachere Möglichkeiten zur Bewirtschaftung.
Urteilsredaktion
Im Projekt Urteilsredaktion befasste sich das BVGer mit der Frage, was ein gut verfasstes Urteil ausmacht. Das Projekt wurde im März erfolgreich abgeschlossen. Die im Rahmen des Projekts entwickelten Weiterbildungen für Gerichtsschreibende und Richter/-innen – die Einführungsschulung, der Workshop zum Thema Urteilsstruktur und der Kurs Sprache und Stil eines Urteils – werden in Zukunft regelmässig angeboten.
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