Geschäftsbericht 2024
Das Wichtigste in Kürze
Die Geschäftslast des Bundesverwaltungsgerichts erhöhte sich im Berichtsjahr markant. Insgesamt gingen 8198 neue Fälle (2023: 7330 Fälle) ein; aus dem Vorjahr wurden 5619 Fälle übernommen. 7144 Fälle (2023: 6661 Fälle) wurden abgeschlossen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer betrug 249 Tage (2023: 250 Tage).
Das Bundesverwaltungsgericht trieb das Organisationsentwicklungsvorhaben eTAF voran, insbesondere die Projekte FAJUFI (Ablösung der Kernapplikationen in der Rechtsprechung) und GEVER (Einführung von Acta Nova). Um allen Mitarbeitenden weiterhin einen angemessenen Arbeitsplatz zu bieten, wurde im Austausch mit dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) ein Bürokonzept entwickelt.
Im Berichtsjahr traten zwei neue Richterinnen und zwei neue Richter ihr Amt an (Giulia Marelli, Selin Elmiger-Necipoglu, Philipp Egli, Stephan Metzger). Die vom Parlament gesprochenen fünf zusätzlichen, befristeten Richterstellen wurden in die Abteilungen IV–VI aufgeteilt. Ende 2024 mussten die Abteilungen, die Verwaltungskommission und das Gerichtspräsidium neu bestellt werden. Auf Antrag des Gesamtgerichts wählte die Bundesversammlung im Dezember Claudia Cotting-Schalch zur Präsidentin und Contessina Theis zur Vizepräsidentin für die Amtsperiode 2025/2026.
Streitsachen nach Sprache
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 5619 Fälle aus dem Vorjahr übernommen. Bis zum Jahresende gingen 8198 (Vorjahr 7330) neue Fälle ein, denen 7144 (Vorjahr 6661) abgeschlossene Fälle gegenüberstanden. Die Zahl der pendenten Fälle ist zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember um 1054 (+18,8%) auf 6673 gestiegen.
Art der Erledigung
2024 hiess das BVGer 251 Beschwerden vollumfänglich und 172 teilweise gut. Demgegenüber stehen 3653 Abweisungen. Auf 2575 Beschwerden ging das Bundesverwaltungsgericht nicht materiell ein (895 Abschreibungen, 1680 Nichteintreten-Entscheide). In 366 Verfahren wies das BVGer eine Beschwerde an die Vorinstanz zurück.
Weiterzüge ans Bundesgericht
Von den total 7144 im vergangenen Jahr gefällten Urteilen waren 5544 letztinstanzlich und somit nicht ans Bundesgericht weiterziehbar. 1600 Urteile hätten beim BGer angefochten werden können, was allerdings nur in 222 Fällen auch tatsächlich gemacht wurde. Das BVGer entschied also in 97% der Beschwerden letztinstanzlich.
Entscheidfindung / Spruchkörper
Im Jahr 2024 fanden am BVGer lediglich 7 (teils öffentliche) Urteilsberatungen statt. 2695 Urteile wurden auf dem Zirkulations mit 3 (2676) oder 5 Richter/innen (19) gefällt. Die restlichen 4442 Entscheide waren Einzelrichterentscheide, wobei in 1963 Urteilen aus dem Asylbereich die Zustimmung eines Zweitrichters nötig war.
Entwicklung der Eingänge und Erledigungen in den letzten 10 Jahren
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Erledigungszahlen aufgeteilt nach Abteilungen
Abteilung Eingang 2024 Erledigung 2024 Übertrag auf 2025 Abteilung I 513 618 756 Abteilung II 424 382 744 Abteilung III 530 447 902 Abteilung IV 2920 2356 1807 Abteilung V 2429 1995 1772 Abteilung VI 1382 1346 692
Am Jahresende waren am Bundesverwaltungsgericht 467 Personen tätig: 73 Richter/-innen (65,9 Stellen), 249 Gerichtsschreiber/-innen (211,8 Stellen), 51 Kanzleimitarbeiter/-innen in den Abteilungen (42,3 Stellen) sowie 94 Mitarbeiter/-innen im Generalsekretariat (79,4 Stellen). Zudem machten 5 Lernende ihre Ausbildung am Bundesverwaltungsgericht, und 14 Personen absolvierten ein Praktikum.
69,4% der am Gericht tätigen Personen sind deutscher, 23,1% französischer, 7,3% italienischer und 0,2% anderer Hauptsprache. Der Frauenanteil betrug am Ende des Berichtsjahrs über das ganze Gericht gesehen 58,5%.
Den Erträgen von 5 623 600 Franken stehen Aufwendungen von 93 215 100 Franken gegenüber. Der Deckungsgrad betrug somit 6,0%. Im Vergleich zum Vorjahr ist ein Mehrertrag von 442 100 Franken oder 8,5% zu verzeichnen, teilweiseaufgrund höherer Gebühreneinnahmen der eidgenössischen Schätzungskommissionen in der Höhe von 123 400 Franken.
Bei den Gerichtsgebühren des Bundesverwaltungsgerichts wird gegenüber der Vorjahresperiode ein Mehrertrag von 302 700 Franken oder 6,7% verzeichnet, die Zahl gebührenwirksamer Verfahren hat um 16,7% zugenommen. Die durchschnittliche Gebühr pro Verfahren ist gegenüber dem Vorjahr um 8,5% auf 1160 Franken gesunken.
eTAF
Mit dem Abschluss des Projekts GEVER wurden die neue Applikation Acta Nova eingeführt und die Daten der Gerichtsverwaltung schrittweise migriert. Nach der Inbetriebnahme wird Acta Nova unter der Leitung des Kompetenzzentrums GEVER weiter ausgebaut. Nachdem im Projekt FAJUFI der Zuschlag an die Softwareentwicklungsfirma LogObject erteilt wurde, begann die Entwicklung der neuen Applikation im engen Austausch mit den internen Nutzerinnen und Nutzern.
Bürokonzept
Die vom Parlament gesprochenen zusätzlichen, befristeten Vollzeitstellen (5 Richterinnen und Richter, 15 Gerichtsschreibende sowie 5 administrative Stellen) führten dazu, dass der verfügbare Platz für Büroräumlichkeiten am Gericht zunehmend knapper wurde. Um allen Mitarbeitenden weiterhin einen angemessenen Arbeitsplatz zu bieten, wurde im Austausch mit dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) ein Bürokonzept entwickelt. Dieses Konzept zeigt Wege auf, wie passende Arbeitsplätze ohne grössere bauliche Massnahmen geschaffen werden können.
Best of Swiss Web
Im Sommer 2023 ging das Bundesverwaltungsgericht mit einer neuen Website online. Das digitale Erscheinungsbild wurde modernisiert und die Struktur der Inhalte vereinfacht. Bei der Best of Swiss Web Award Night 2024 erhielt die Website Bronze in der Kategorie «Public Value» für modernes Design und technologische Übersichtlichkeit.
